Programm

Präambel und Menschenbild

Die freie Entwicklung des Menschen in Selbstbestimmung, Würde und Solidarität mit Anderen steht für uns im Zentrum aller Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Bildung. Damit vertreten wir das, was die Gründungsväter unserer Republik im Grundgesetz festhielten.

Die zunehmende Globalisierung und Digitalisierung vieler Lebensbereiche eröffnen neue Chancen für die freie Entfaltung aller Menschen. Zugleich können sie die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährden. Die Globalisierung des Wissens und der Kultur der Menschheit durch Digitalisierung und Vernetzung stellt deren bisherige rechtliche, wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen ausnahmslos auf den Prüfstand. Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen. Die Piratenpartei versteht sich daher als Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Wohle aller mitgestalten will.

Mehr Demokratie

Nur ein mündiger Mensch ist in der Lage, sich an der Gestaltung der Gesellschaft aktiv zu beteiligen. Nur ein Mensch, der aktiv mitentscheiden kann und die Ergebnisse seines Handelns erfährt, wird an der Weiterentwicklung der Gesellschaft interessiert sein. Damit er diese gestalten kann, benötigt er Hintergrundinformationen zu aktuellen politischen, gesellschaftlichen Themen und Entscheidungen. Auch deshalb wollen wir uns für transparente und bürgerfreundliche Plan- und Beteiligungsverfahren einsetzen.

Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Deswegen ist es Ziel der Piratenpartei, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu fördern.

Digitale Medien erhöhen die Geschwindigkeit des Informationsaustausches in der Gesellschaft enorm. Es ist in der heutigen Zeit möglich, große Mengen an Informationen zu durchsuchen und jedem zugänglich zu machen. Das alles ermöglicht völlig neue Lösungsansätze für die Verteilung von Macht im Staate; vor allem dezentralere Verwaltungen und die Einführung verteilter Systeme werden auf diese Weise stark vereinfacht.

Wir Piraten setzen uns für mehr Freiheit und Unabhängigkeit der einzelnen Abgeordneten in allen demokratischen Ebenen ein. Um Fraktionsdisziplin und Parteiendruck zu verringern, muss der Einfluss der Wähler auf die personelle Zusammensetzung der Gremien gestärkt werden.

Wirtschaft und soziales

Wirtschaft

Wirtschaft dient der sicheren Versorgung der Bevölkerung, der freien Entfaltung menschlicher Potenziale und einem glücklichen Leben miteinander. Eine moderne Gesellschaft muss die grundlegende, leistungsunabhängige Existenzsicherung für alle ermöglichen. Die Rahmenbedingungen sind so zu setzen, dass besondere Leistung zu besonderer Entlohnung führt, nicht aber der reine Besitz zum automatischen Besitzzuwachs. Wir halten das marktwirtschaftliche Prinzip für eines der geeignetsten Werkzeuge, wirtschaftliche Prozesse abzuwickeln. Dem Unternehmertum kommt eine besondere Bedeutung zu. Ohne unternehmerisches Handeln findet auch keine Beschäftigung von Arbeitnehmern statt. Wir fördern deshalb das Prinzip des Unternehmens statt des Unterlassens. Dazu wollen wir Konzepte entwickeln und umsetzen, die eine unternehmerische Selbständigkeit erleichtern. In diesem Kontext wird der Abbau ausgeuferter Bürokratien angestrebt.

Weiterhin unterstützen wir die Empfehlung der UN, das Bruttonationalglück als Indikator für Wirtschaftswachstum und Wohlstand neben dem Bruttoinlandsprodukt einzuführen.

Regionale Wirtschaftskreisläufe

In ländlichen Regionen haben ortsansässige Firmen und kleinräumige Wirtschaftsbeziehungen eine enorme Bedeutung für den Erhalt und die Revitalisierung kommunaler Strukturen. Auch in ökologischer, demokratischer und gesundheitlicher Hinsicht sind regionale Wirtschaftskreisläufe oft die bessere Alternative. Regionales Wirtschaften ist daher durch geeignete Maßnahmen zu unterstützen: durch die Förderung der “Lausitzer” Regionalgeldinitiative, den Aufbau lokaler Ein- und Verkaufsgemeinschaften für regionale Produkte und Dienstleistungen, die Organisation regionaler Messen und Veranstaltungen zum Vernetzen regionaler Kompetenzen, den Abbau steuer- und verwaltungsrechtlicher Benachteiligungen von kleinräumigen und regionalen Wirtschaftsstrukturen wie Tauschringe, Umsonstläden oder Regionalgeldinitiativen, die Einführung großzügiger Pauschalen und Freigrenzen im Steuerrecht.

Mindestlohn und Grundeinkommen

Die PIRATEN Bautzen engagieren sich für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn und mittelfristig für ein Grundeinkommen. Dieses Grundeinkommen wird allen Bürger mit ständigem Wohnsitz und unbefristetem Aufenthaltsrecht in Deutschland ohne weitere Bedingungen zur Verfügung gestellt.

Bürgerschaftliches Engagement

Gesellschaft braucht das freiwillige Engagement und Menschen brauchen sinnerfüllende Tätigkeiten. Wir wollen, dass das freiwillige Engagement mehr in der Öffentlichkeitsarbeit des Kreises Bautzen gewürdigt wird, um die Möglichkeiten zur Beteiligung einer breiten Masse der Bevölkerung nahezubringen und die Vernetzung von gleichgesinnten Freiwilligen, Verbänden und Vereinen zu unterstützen. Der Stellenwert des Einzelnen in der Gesellschaft darf sich nicht länger nur am beruflichen Erfolg oder an seinem Wohlstand messen lassen. Freiwilliges Engagement ist gleichwertig zu berücksichtigen und zu fördern. Die freiwillig und ehrenamtlich Tätigen sind für ihre persönlich erbrachten Leistungen zu würdigen.

Bildung und Wissen

Wissen ist Macht – Wissen ist die Voraussetzung für aktive Teilhabe in allen Bereichen des Lebens. Das digitale Zeitalter ermöglicht es erstmals, dem Einzelnen breitesten Zugang zum gesamten Wissen der Menschheit zu gewähren – unabhängig von Zeit, Ort oder Geld. Wissen teilen heißt Wissen mehren. Wir Piraten sind neugierig auf diese Zukunft. Ein breites und hohes Bildungs- und Wissensniveau in allen Generationen, dazu jahrzehntelang aufgebaute Kompetenzen in Kultur, Wissenschaft und Technik – das sind entscheidende Zukunftsressourcen jeder Familie, Stadt und Gemeinde.

Freies und Lebenslanges Lernen

Wir sehen freies und lebensbegleitendes Lernen als grundlegendes Recht für jedermann, dessen Wahrnehmung in seiner eigenen Verantwortung liegt. Niemand sollte sich zu alt, zu schwach oder benachteiligt fühlen, mit Spaß und Motivation neue Denkweisen zu entfalten, konstruktiv zu experimentieren oder Bisheriges anders zu machen.

Kostenfreier Zugang zu Weltwissen und Internet für alle

Zugang zu Wissen muss frei sein. Dies beinhaltet nicht nur den Zugang zu Bildungseinrichtungen, sondern auch deren adäquate Ausstattung. Lehrmittel wie Bücher und Software müssen daher für Lehrende und Lernende kostenlos verfügbar sein, mindestens für die Zeit der Zugehörigkeit zu einer Bildungseinrichtung. So können auch sozial Schwache alle Bildungsangebote nutzen. </br> Der Zugang zum Internet ist eine wesentliche Voraussetzung, um in unserer Wissensgesellschaft Anschluss halten zu können, aber nicht jeder kann sich Computer und Internetanschluss leisten. Dies kann auf Kreisebene gelöst werden, indem zum einen die flächendeckende Versorgung mit zeitgemäßem Hochgeschwindigkeitsinternet realisiert wird; und zum anderen in Bibliotheken, Schulen, Gemeindeverwaltungen freie Internetzugangspunkte für alle eingerichtet werden.

Open Access, Open Source, Open Content

Wir sprechen uns für “Open Access” aus – d.h. für uns zum gegenwärtigen Stand der Diskussion: Forschungs- und Entwicklungsergebnisse, welche öffentlich finanziert und produziert sind, sollten der Öffentlichkeit ohne Einschränkungen und zusätzliche Lizenzgebühren zugänglich sein. Das kann z.B. durch die Verpflichtung aller öffentlichen Forschungseinrichtungen in Sachsen geschehen, Open-Access-Modelle zur Publikation einzurichten. Dadurch werden reger Austausch von Gedanken und Ergebnissen unter Wissenschaftlern, effektive Forschung und ergebnisorientierte Entwicklung gefördert.</br> Wir wollen die Diskussion zum Urheberrecht und zu Lizenzierungen im Netz anschieben und führen. Wir setzen uns für die Verwendung von Open Source in Schulen und Behörden ein.

Schulen

Selbstverwaltung für jede Schule und Gleichberechtigung freier Schulen

Jede Schule sollte selbst demokratisch entscheiden können, wie und mit welchen Mitteln sie den Rahmen von Lehrplänen und Klassenzielen ausgestaltet. Dazu ist u.a. ein solider, selbstverwalteter Etat für jedes Schuljahr notwendig. Schulen in staatlicher wie auch solche in freier Trägerschaft müssen in allen Feldern die gleichen Förderungsmöglichkeiten erhalten, sodass auch Schulen in freier Trägerschaft ohne Schulgeld zugänglich sind.

Schulnetz

Um zu lange Schulwege zu vermeiden, muss ein möglichst enges Schulnetz erhalten werden. Das kann durch durch kleinere Schultypen mit klassenübergreifendem Unterricht realisiert werden. Durch intelligente Synergien zwischen Nahverkehr und Schulbusnetz ist ein kostengünstiger Zugang für alle Schüler zur Schule ihrer Wahl zu ermöglichen.

Kostenloses Mittagessen und Schulobstprogramm

Wir setzen uns dafür ein, dass über alle Schulstufen hinweg alle Lernenden kostenlos ein warmes Mittagessen einnehmen können. Weiterhin unterstützen wir für alle Schulstufen die Umsetung des von der EU-Kommission beschlossenen Schulobstprogramms, um so ein ernährungsphysiologisch sinnvolles und vor allem regionales Nahrungsangebot bereitzustellen. Den Schulen ist dabei größtmögliche Autonomie bei der Umsetzung zu gewähren.

Familien- und Geschlechterpolitik

Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Familien- und Geschlechterpolitik. Diese basiert auf dem Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens, das sich ableiten lässt aus Artikel 1 des Grundgesetzes. Das Zusammenleben von Menschen darf nicht auf der Vorteilnahme oder Ausbeutung Einzelner gründen.

Selbstbestimmung von geschlechtlicher Identität

Die Piratenpartei steht für eine Politik, die die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung respektiert und fördert. Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab. Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht. Die Piratenpartei lehnt die Erfassung des Merkmals “Geschlecht” durch staatliche Behörden ab. Übergangsweise kann die Erfassung seitens des Staates durch eine von den Individuen selbst vorgenommene Einordnung erfolgen.

Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens

Die Piraten bekennen sich zum Pluralismus des Zusammenlebens. Politik muss der Vielfalt der Lebensstile gerecht werden und eine wirklich freie Entscheidung für die individuell gewünschte Form des Zusammenlebens ermöglichen. Eine bloß historisch gewachsene strukturelle und finanzielle Bevorzugung ausgewählter Modelle lehnen wir ab. Wir setzen uns für die vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft ein. Die eingetragene Partnerschaft ist für alle Formen der Partnerschaft zu öffnen; Konzepte der Erweiterung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu einer eingetragenen Lebensgemeinschaft auch von mehr als zwei Personen müssen erarbeitet und verwirklicht werden.

Familien- und Lebensgemeinschaftsförderung

Die Piratenpartei setzt sich für die gleichwertige Anerkennung von Lebensmodellen ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Unabhängig vom gewählten Lebensmodell genießen Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen oder schwache Menschen versorgt werden, einen besonderen Schutz. Unsere Familienpolitik ist dadurch bestimmt, dass solche Lebensgemeinschaften als gleichwertig und als vor dem Gesetz gleich angesehen werden müssen. Das Ehegattensplitting ist abzuschaffen. Steuerliche Vergünstigungen für Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften sind an die Versorgung von Kindern und schwachen Menschen zu binden. Um die freie Selbstbestimmung eines Lebensentwurfes zu ermöglichen, sind ausreichende Betreuungsangebote für Kinder zu schaffen. Auf die prinzipielle Verfügbarkeit solcher Betreuungsangebote muss es einen Rechtsanspruch von Geburt an geben.

Umwelt/Nachhaltigkeit

Wir Piraten stehen für Nachhaltigkeit. Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die natürlichen Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Der Wert natürlicher Ressourcen wie Boden, Wasser, Luft und anderes muss in wirtschaftliche Bilanzen und Entscheidungsprozesse mit einfließen. Dazu ist den Umweltverbänden per Gesetz ein Mitbestimmungsrecht einzuräumen und zu sichern. Lebenswerte Umwelt (Lebensgrundlagen sichern) Wir wollen eine gesunde und natürliche Umwelt erhalten. Dies bedeutet die Reduktion des Eintrages von schädlichen Stoffen in unsere Umwelt und den Schutz und die Wiederherstellung von Naturräumen, insbesondere denen mit einer hohen Artenvielfalt.

Umgang mit Ressourcen

Wir wollen einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen. Dafür müssen endliche und erneuerbare Ressourcen nachhaltig genutzt werden. Der Aufbau einer dezentralen Infrastruktur zur intelligenten Nutzung vorhandener Ressourcen muss gefördert und in kommunale Hand gelegt werden. Statt überteuerte Müllverbrennungsanlagen zu fördern, ist eine intelligente Wiederverwertung möglichst aller Rest- und Wertstoffe zu organisieren. Gewinne aus dem Braunkohletagebau sollen verstärkt für die Förderung alternativer Energiequellen genutzt werden.

Energiepolitik

Wir wollen eine langfristig sichere und umweltschonende Energie-Infrastruktur. Dies bedeutet eine Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative und regenerative Energiequellen. Regenerative Energieträger sollen dabei nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden und nicht in Konkurrenz zu anderen Umweltzielen stehen. Außerdem wollen wir eine transparente dezentralisierte Erzeugerstruktur deren Aufbau rechtlich unterstützt werden muss. Nur so kann eine Teilhabe jedes Bürgers erreicht und Monopolstellungen verhindert werden.

Verkehr

Wir Piraten setzen uns ein für eine möglichst hohe individuelle gesellschaftliche Teilhabe. Mobilität ist dafür eine Grundvoraussetzung. Ein gewisses Maß an Mobilität ist daher ein wichtiger Bestandteil einer solidarischen Grundversorgung. Durch die zerstreute Besiedelung des Landkreises ergeben sich für den Verkehr besondere Herausforderungen. Zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik gehört unter anderem der Ausbau umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsangebote und die Schaffung und der Erhalt städtischer und ländlicher Verkehrsinfrastrukturen, welche die Mobilität der Bevölkerung steigert, die Flächenversiegelung vermindert und dadurch die Lebensqualität insgesamt erhöht. Moderne und nachhaltige Verkehrskonzepte wie Car-Sharing, Pendlerparkplätze, Rufbusse und Elektromobilität sind auch im Landkreis Bautzen zu unterstützen beziehungsweise möglichst rasch einzuführen.

Datenschutz, Sicherheit und Privatsphäre

Für den Staat muss auf allen Ebenen eine rigide Datensparsamkeit gelten. Daten, die nicht objektiv gebraucht werden, dürfen nicht erhoben werden. Anfallende Daten sind unverzüglich zu löschen, wenn kein Speicherzweck belegt werden kann. Es gilt die Unschuldsvermutung, anstatt verdachtsunabhängiger Datenspeicherung. Das Weitergeben von zu Unrecht erhobenen Daten sowie Datenmissbrauch sollen mit empfindlichen Strafen bewährt werden. Dies gilt für gewerbliche Unternehmen genau so, wie für staatliche Einrichtungen. Bürger sollen das Recht bekommen, alle über sie gespeicherten Daten abrufen zu können. Anonymität ist ein wichtiges Gut, sowohl in der realen Welt als auch im Internet. Für die politische Willensbildung ist es wichtig, dass Bürger sich informieren und diskutieren können, ohne sich beobachtet oder verfolgt zu fühlen. Ebenso lehnen wir jegliche automatisierte Überwachung, etwa durch öffentliche Videokameras oder Handy-Ortung, zu Gunsten von realen und ansprechbaren Sicherheitskräften ab.

 

(Stand 25.3.2012)

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